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Vorliegen einer Ordnungswidrigkeit bei nachträglichem Einbau von Xenonscheinwerfern

Das Betreiben von Xenonscheinwerfern, die nachträglich in das Fahrzeug eingebaut worden sind und ohne Scheinwerferreinigungsanlage und ohne automatische Leuchtweitenregelung (Höhenregelung) verbaut worden sind, stellt  ein Verstoß nach § 50 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StVO dar und kann mit einem Bußgeld in Höhe von 180,00 € nach Nr. 214, 214.1 der Anlage zur Bußgeldkatalogverordnung geahndet werden. Dies hat das OLG Thüringen in dem Beschluss vom 13.01.2012- 1 SsRs 185/11 festgestellt.

Aufgrund der starken Leuchtkraft und der größeren Blendwirkung der Xenonlampen besteht ohne den Einbau einer automatischen Leuchtweitenregulierung  und Scheinwerferreinigungsanlage eine gesteigerte Unfallgefahr. Durch diese Umstände ist die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt.

Es ist allgemein bekannt, das wegen des hohen Lichtstroms bei Xenonscheinwerfern, die nach dem Prinzip der Gasentladung arbeiten, nur durch eine konkrete Scheinwerfereinstellung eine gewünschte Blendwirklung für den Gegenverkehr und die vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer vermieden werden kann.

Auch die Scheinwerferreinigungsanlage dient der Unfallvermeidung und Vermeidung der Gefährdung des Straßenverkehrs dadurch, dass das Licht auf die Straße gerichtet bleibt und es nicht zu einer Streustrahlung kommt. Damit ist ein Blenden der anderen Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen

Eintrag vom: 28.11.2012

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